Kurz erklärt: Was versteht man unter dem Raumordnungsverfahren?
Das Raumordnungsverfahren (ROV) ist die erste Stufe des öffentlichen Planungsverfahren für alle Stromleitungsbauprojekte, die in die Zuständigkeit eines Bundeslandes fallen. Im Raumordnungsverfahren wird geprüft, welcher Trassenkorridor die raum- und umweltverträglichste Lösung für einen Neubau darstellt. Die hierzu vom Vorhabenträger eingereichten Unterlagen und Umweltuntersuchungen werden öffentlich ausgelegt.
Die Träger öffentlicher Belange haben im Rahmen des Beteiligungsverfahrens die Möglichkeit, Stellungnahmen zum Projekt einzureichen. Unter dem Fachbegriff „Träger öffentlicher Belange“, kurz TÖB, werden hierbei alle wichtigen Verwalter öffentlicher Sachbereiche zusammengefasst. Dazu zählen neben Behörden auf Landes- und Kreisebene auch z. B. Wasserwerke, Energieversorger, Betreiber von Telekommunikationsnetzwerken sowie die Träger von Feuerwehr und Rettungsdiensten. Die Stellungsnahmen der Behörden und TÖB werden dann bei einem Erörterungstermin diskutiert.
Zum Abschluss des Raumordnungsverfahrens empfiehlt die zuständige Raumordnungsbehörde mit der Landesplanerischen Feststellung einen Korridor für die Feintrassierung. Diese Empfehlung ist allerdings noch nicht rechtsverbindlich. Sie muss aber im nachfolgenden Planfeststellungsverfahren berücksichtigt werden. Bei Projekten, die in einer schon bestehenden Trasse geplant werden, kann die Raumordnungsbehörde auf das ROV verzichten.
Wie läuft das Verfahren beim Projekt Landesbergen – Mehrum/Nord ab?
Nach der Vorbereitungsphase der letzten Jahre ist mit der Einreichung der Antragsunterlagen nunmehr die Durchführungsphase des Raumordnungsverfahrens gestartet. Als Vorzugskorridor hat TenneT dabei die nachfolgende Variante ins ROV eingebracht, die fast vollständig entlang der Bestandstrasse verläuft.
In dunklem Lila hinterlegt: der Vorzugskorridor für das Raumordnungsverfahren
Alle Informationen zu den anstehenden Schritten und Terminen, den zugehörigen Unterlagen und den Informationsangeboten von TenneT, finden Sie auf den nächsten Seiten dieses Newsletters.
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