Vorbereitungsphase
Auch wenn das Raumordnungsverfahren mit der öffentlichen Bekanntmachung nun offiziell eingeleitet wurde: die Vorbereitungsphase des ROV als Teil des Verfahrens begann schon früher. Sie startete bereits vor zwei Jahren mit dem Projektantrag durch TenneT und der Übernahme der Zuständigkeiten auf behördlicher Seite durch das Amt für regionale Landesentwicklung Leine-Weser. Als erster Meilenstein des Verfahrens fand im März 2022 die Antragskonferenz statt, in deren Nachgang TenneT vom ArL den Untersuchungsrahmen übermittelt bekam. Mit der Einreichung aller notwendigen Unterlagen am 7. August 2023 endete die Vorbereitung des Raumordnungsverfahren, gleichzeitig beginnt damit die Durchführungsphase des ROV.
Durchführungsphase
07. August 2023
Einreichung aller Unterlagen beim ArL Leine-Weser durch TenneT
Tennet hat die vollständigen Unterlagen mit dem Antrag zur Durchführung des Raumordnungsverfahren beim Amt für regionale Landesentwicklung Leine-Weser eingereicht.
23. August 2023
Mit der öffentlichen Bekanntmachung des Vorhabens im Niedersächsischen Ministerialblatt wird das Raumordnungsverfahren offiziell eröffnet. Parallel informiert das ArL die beteiligten Träger öffentlicher Belange (TöB) und bitte diese um Stellungnahmen.
31. August – 02. November 2023
Beteiligungsverfahren und Öffentlichkeitsbeteiligung
(§ 10 Abs. 4 Satz 3 und § 10 Abs. 5 NROG)Das ArL Leine-Weser veröffentlicht die Verfahrensunterlagen auf seiner Webseite, gleichzeitig werden diese bis zum 02. Oktober im ArL in Hildesheim ausgelegt. TöBs können Stellungnahmen zum Projekt einreichen, Bürgerinnen und Bürger Hinweise geben.
TenneT-Informationsveranstaltungen
Die Phase des Beteiligungsverfahrens möchte TenneT nutzen, um die Bürgerinnen und Bürger in der Region nochmals zum Projekt und zum Verfahren zu informieren. Die genauen Termine unserer Infomärkte und unserer Infomobiltour finden Sie auf den nachfolgenden Seiten.
im Anschluss (Q4 2023)
Auswertung der Stellungnahmen
(§ 10 Abs. 6 NROG)Als Vorhabensträgerin beim Projekt Landesbergen – Mehrum/Nord verfasst TenneT Erwiderungen zu den Stellungnahmen, diese werden anschließend gegenübergestellt.
im Anschluss (Q1+2 2024)
Erörterungstermin und Landesplanerische Feststellung
(§ 10 Abs. 7 und § 11 Abs. 1+2 NROG)Der Erörterungstermin dient der Diskussion der Sachverhalte und der Klärung offener Fragen mit den beteiligten Trägern öffentlicher Belange. Die Landesplanerische Feststellung wird das Ergebnis des Raumordnungsverfahrens bezeichnet. Sie hat den Charakter eines Gutachtens und ermöglicht es TenneT, die weiteren Planungen auf eine geeignete Trasse auszurichten und zu optimieren.
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