Der Dialog – wie können sich die Stakeholder beteiligen?

Ein großes Anliegen der TenneT ist es, die Öffentlichkeit frühzeitig und offen in alle Planungen mit einzubeziehen. Das Leitungsprojekt soll transparent und im sachlichen Austausch mit allen Beteiligten realisiert werden. Deshalb beginnen wir diesen Dialog unmittelbar mit dem Projektstart, um allen Beteiligten die nun folgenden Planungs- und Genehmigungsschritte schon vor deren Beginn zu erläutern und verständlich zu machen. Die Korridor- und später auch Trassensuche sowie der Entscheidungsprozess für den tatsächlichen Verlauf sind damit Teil dieses Dialogs.

Mit Eröffnung des Planfeststellungsverfahrens (PFV) liegen die Planunterlagen für einen Monat öffentlich aus. In diesem Zeitraum können interessierte Bürgerinnen und Bürger die Unterlagen einsehen. Die Träger öffentlicher Belange (TÖB) müssen per Gesetz bei bestimmten Vorhaben angehört und einbezogen werden, sie sind damit direkt am Planungs- und Genehmigungsverfahren beteiligt. Die Stellungnahmen der TÖB sind dabei auf ihren jeweiligen Aufgabenbereich begrenzt. Zu den TÖB zählen beispielsweise Bundes- und Landesbehörden, Landkreise sowie Energieversorger, Betreiber von Telekommunikationsnetzwerken, Post und Bahn. Im PFV haben Kommunen, Träger öffentlicher Belange sowie alle Bürgerinnen und Bürger ein Mitspracherecht und können formelle Einwendungen gegen das Projekt vorbringen, die einzeln beantwortet und ggf. in einem Erörterungstermin zusammen mit der Planfeststellungsbehörde besprochen werden. Neben der formellen Beteiligung bietet TenneT immer die Möglichkeit für einen direkten Austausch an, sei es über den Kontakt zu den Bürgerreferenten oder im Rahmen der kontinuierlichen Dialog- und Informationsveranstaltungen.

Da sich der Neubau der TenneT-Leitung auf das Netzgebiet von TenneT beschränkt, d.h. das Übertragungsnetz, informiert TenneT die Öffentlichkeit und betroffene Kommunen und Kreise aktuell selbständig.