In dunklem Lila hinterlegt: der Vorzugskorridor für das laufende Raumordnungsverfahren.
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Fragen und Antworten zum aktuellen Verfahrensstand
TenneT hat die Beteiligungsphase beim ROV mit Infomärkten und Infomobil begleitet.
LesenDas Raumordnungsverfahren (ROV) beim Ersatzneubau Landesbergen – Mehrum/Nord schreitet weiter voran. Mittlerweile ist die offizielle Beteiligungsphase, in deren Rahmen Träger öffentlicher Belange (TöB) Stellungnahmen und Bürgerinnen und Bürger Hinweise einreichen konnten, beendet. Jetzt geht es an deren Auswertung.
Die Federführung liegt hierbei beim ArL Leine-Weser als zuständige Planungsbehörde. Dort hat man in den vergangenen Wochen alle eingegangenen Stellungnahmen und Hinweise gesichtet und unter den Gesichtspunkten der Landesplanung und Raumverträglichkeit bewertet. Dabei gibt es aus gesetzlicher Sicht eine Unterscheidung: Stellungnahmen müssen im Verfahren, Hinweise können berücksichtigt werden. Sowohl das Amt für regionale Landesentwicklung als auch TenneT als Vorhabensträgerin bemühen sich aber, allen Rückmeldungen im Rahmen der Projektplanungen Beachtung zu schenken.
Die ausgewerteten und aufbereiteten Stellungnahmen und Hinweise werden dann im nächsten Schritt dem TenneT-Projektteam zur Verfügung gestellt. Wir prüfen die Einreichungen und erwidern diese. Konkret bedeutet das: TenneT reagiert auf die Stellungnahmen und Hinweise durch die Darlegung der bisherigen Untersuchungsergebnisse und erläutert seine Standpunkte sowie gegebenenfalls rechtliche und planerische Grundlagen.
Stellungnahmen, Hinweise und Erwiderungen werden vom ArL Leine-Weser abschließend in einer Gegenüberstellung, der sogenannten Synopse, zusammengefasst.
Die nächsten Schritte des Raumordnungsverfahren sind dann erst im neuen Jahr angesetzt. Anfang 2024 wird das Amt für regionale Landesentwicklung die Träger öffentlicher Belange zu einem Erörterungstermin einladen, um offene Fragen anzusprechen und zu klären.
Mit der Landesplanerischen Feststellung ist etwa im zweiten Quartal 2024 zu rechnen. Dieses gutachterliche Dokument ermöglicht es TenneT, die weiteren Planungen zum Vorhaben auf eine geeignete Trasse auszurichten und zu optimieren. Sie ist damit die Grundlage für das anschließende Planfeststellungsverfahren.
In dunklem Lila hinterlegt: der Vorzugskorridor für das laufende Raumordnungsverfahren.